Grundbegriffe
Die Europäische Union ist ein politisches Konstrukt. Sie lebt von und durch die Zusammenarbeit von Menschen. Um dieses Zusammenspiel zu verstehen und mitreden zu können, sind einige Grundbegriffe aus Politik und Wirtschaft sehr hilfreich.
Europa
Eine alte, geografische Definition zieht die Grenzen Europas an den Küsten und am Ural-Gebirge. Doch das politische und soziale Europa kann ganz anders aussehen.
Beispiele: Russland und die Türkei überschreiten als Staaten diese Grenze, bei der Fußball-EM spielen Staaten Voderasiens mit, beim Eurovison-Song-Contest sind Staaten Nordafrikas dabei, die europäische Raumfahrt startet aus Franz. Guyana in Südamerika, die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) schließt die USA und Kanada ein. Die Schweiz und Norwegen sind nicht Teil der EU.
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Menschenrechte
Als Menschenrechte verstehen wir grundlegende Rechte, die allen Menschen gleichermaßen zustehen.
Zu diesen gehören das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, Schutz vor Folter, Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit, Reisefreiheit, Versammlungsfreiheit, Informationsfreiheit, Berufsfreiheit, gerichtlicher Rechtsschutz, Gleichberechtigung, Recht auf Bildung, Schutz der Familie und andere.
Land und Staat
Ein Land ist eine geografische Bezeichnung, ein Staat eine politische Bezeichnung.
Oft werden die Begriffe gleichgesetzt. In Deutschland und den USA bilden aber zum Beispiel mehrere (Bundes-)Länder den Staat. Der Staat trifft politische Entscheidungen und hat die Machtbefugnisse.
Hohheitliche Rechte und Aufgaben
Staaten haben Aufgaben und Rechte gegenüber den Menschen. Diese dürfen oder sollten sie nicht abgeben. Sicherheit (Polizei) und Bildung (Schule) gehören zu diesen Aufgaben. Das Gewaltmonopol gehört zu den Rechten: Nur der Staat darf Menschen (eingeschränkt durch die Gesetze) Gewalt antun.
Währung
Als Währung wird das Geld eines Landes bezeichnet. Normalerweise gehört die Verwaltung der Währung zu den Aufgaben eines Staates. In der EU gibt es den seltenen Fall, dass Staaten mit der Einführung des Euros dieses hohheitliche Recht abgegeben haben.
Staatsform
Nicht alle Staaten funktionieren nach dem gleichen System. In einigen Ländern gibt es Könige oder andere Alleinherrscher, in anderen werden die Staatsoberhäupter gewählt. Auch die Frage, wer wann wen wählen darf, ist nicht in allen Ländern gleich. Die Staatsform bezeichnet die Form, wie ein Staat grundlegend funktioniert.
Für Mitgliedsstaaten der EU wird die Demokratie als Staatsform vorausgesetzt. Eine Diktatur dürfte nicht Teil der EU sein, eine reine Monarchie, bei der nur der König das sagen hat, auch nicht. Parlamentarische Monarchien, bei denen die Bürger den König überstimmen können, sind dagegen zugelassen.
Bürger
Als Bürger verstehen wir die Einwohner eines Staats. Der Begriff Bürger grenzt sich so von Untertan, Leibeigenen oder Sklaven ab. Dabei sind Bürger jene Menschen, denen die "Bürgerrechte" (Menschenrechte) zustehen. Innerhalb der EU sollten das alle Menschen sein.
Parteien
Parteien sind Zusammenschlüsse von Menschen, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, an der Organisation eines Staats mitzuwirken. Sie sind wichtig für die Demokratie. Aber nicht jeder Politiker muss einer Partei angehören. Innerhalb der EU haben sich Parteien verschiedener Länder mit gleichen Meinungen und Zielen zusammengeschlossen. So ist die CSU ein Teil der Europäischen Volkspartei, die SPD Teil der Europäischen Sozialisten.
Parlament
Das Parlament dient dem Gespräch über politische Entscheidungen und dem Treffen der Entscheidungen. Das Parlament solle nach demokratischem Verständnis die Ansichten der Bürger vertreten und in deren Namen entscheiden. Das Parlament sollte die stärkste Macht im Staat sein.
Regierung und Opposition
Das Parlament wählt in demokratischen Ländern die Regierung. Die Regierung soll die Entscheidungen des Parlaments und der Bürger umsetzen. Sie soll auch Vorschläge für neue Entscheidungen machen. Parteien, die im Parlament vertreten sind, aber nicht an der Regierung beteiligt sind, nennt man Opposition. Gruppen mit anderen Ansichten, die nicht im Parlament sitzen, werden auch als "außerparlamentarische Opposition" bezeichnet.
Regierungs- und Staatschef
Der Regierungschef leitet die Arbeit der Regierung. In Deutschland ist dies die Bundeskanzlerin bzw. der Bundeskanzler. Sie ist oberste Stelle der politischen Arbeit. Der Staatschef steht über der Arbeit der Regierung. In Deutschland ist dies der Bundespräsident. Je nach Staatsform greift der Staatschef mehr oder weniger stark in die Arbeit der Politik ein. In einigen Ländern, wie den USA, können Staats- und Regierungschef auch in einer Person vereint sein.
Der "Regierungschef" der EU wird Kommissionspräsident genannt. Da die EU kein Staat ist, hat sie keinen Staatschef.
Minister
Die Minister sind Teil der Regierung. Sie arbeiten direkt mit dem Regierungschef zusammen und teilen sich die Arbeit der Regierung in Teilbereiche auf. Diese Ministerien sind zum Beispiel Arbeit, Soziales, Innenpolitik, Außenpolitik, Verteidigung und andere. Auf europäischer Ebene werden die Minister Kommissare genannt.
Abgeordnete
Wer in ein Parlament gewäht wurde, ist Abgeordneter. Er vertritt die Meinungen und Wünsche seiner Wähler im Parlament und tritt für diese ein.
Abgeordnete des EU-Parlaments haben mehrere Büros: Zum einen am Sitz des Parlaments, aber auch in der Stadt oder Region, in der sie gewählt wurden. So sollen sie auch für Fragen und Anliegen ihrer Wähler immer gut erreichbar sein.
Innen- und Außenpolitik
Innenpolitik bezeichnet alle Diskussionen und Entscheidungen, die sich auf Themen innerhalb der eigenen Grenzen beziehen. Außenpolitik bezieht sich auf Themen und Entscheidungen, die gemeinsam mit anderen Staaten getroffen werden.
Die Arbeit der EU(-Kommission) bezieht sich grundsätzlich auf Themen innerhalb der Grenzen der EU. Bei Fragen der Außenpolitik haben die Staats- und Regierungschefs (Europäischer Rat) die Federführung.
Europarat
Der Europarat ist ein Zusammenschluss europäischer Länder, der älter ist als die EU. Er wurde am 5. Mai 1949 direkt nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet. Ihm gehören mit 47 Staaten deutlich mehr Staaten an als der EU. Sein Ziel ist die Förderung des wirtschaftlichen und sozialen Fortschritts der Europäischen Staaten.
Der Europarat ist nicht Teil der EU, auch wenn er die gleiche Flagge und gleiche Hymne nutzt. Der Europarat ist weder der Europäische Rat noch der Rat der Europäischen Union.
Institutionen und Organisationen
Institutionen und Organisationen sind Zusammenschlüsse von Menschen. Sofern sie an der Arbeit der Regierung beteiligt sind, bezeichnen wir sie als politische oder staatliche Institutionen, sofern sie unabhängig von diesen sind, als Organisationen. International ist sind die Abkürzungen NGO und INGO bekannt: (International) Non-Governmental Organisation (Internationale, Nicht-Regierungs-Organisation).
Wirtschaftssystem
Die Form, wie Waren und Dienstleistungen herstellt und angeboten werden, ist nicht in allen Ländern gleich. Die unterschiedlichen Formen werden als Wirtschaftssysteme bezeichnet.
Wir unterscheiden vor allem Marktwirtschaft und Planwirtschaft. In der Planwirtschaft legt die Regierung fest, welche Waren und Dienstleistungen in welchem Umfang und zu welchem Preis angeboten werden müssen. In der Marktwirtschaft können Unternehmen dies selbst steuern.
Eine funtkionierende Marktwirtschaft ist eine der Voraussetzungen für einen Staat, um Mitglied der EU zu werden.
Verträge
Wer die Ergebnisse einer Absprache festhalten will, schreibt diese in einem Vertrag nieder, den alle Beteiligten unterzeichnen. Entstehen später Meinungsverschiedenheiten, soll der Vertrag klären, was gemeint war.
Solche Verträge gibt es nicht nur zwischen Menschen, sondern auch zwischen Staaten. Der Zusammenhalt der EU basiert auf solchen Veträgen, die Mitgliedsländer der EU miteinander geschlossen haben.
Richtlinien und Verordnungen
Die "Regierung" der EU darf nicht zu allen Themen Gesetze erlassen, die dann automatisch für alle Mitgliedsstaaten gelten.
Dort wo die Regeln in Hohheitsrechte der Staaten eingreifen, bereitet die Kommission sogenannte Richtlinien vor, denen die Mitgliedsstaaten und die Bürger durch ihre politischen Stellvertreter (Minister und Abgeordnete) zustimmen müssen. Wurde eine Richtlinie so bestätigt, müssen ggf. alle Mitgliedsstaaten ihre eigenen Gesetze so anpassen, dass diese der Richtlinie entsprechen. Hierzu haben sich die Mitgliedsstaaten in den EU-Verträgen verpflichtet.
Seit dem Vertrag von Lissabon können Kommission, Ministerrat und Parlament in anderen Themengebieten aber auch Verordnungen erlassen, die direkt in allen Mitgliedsstaaten in Kraft treten.
Gipfeltreffen
Kommen die höchsten Vertreter von Organisationen zusammen, nennt man diese Zusammenkunft ein Gipfeltreffen.
Innerhalb der EU sind diese Vertreter die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten. Kommen sie im Rahmen des Europäischen Rats zusammen, spricht man auch von einem EU-Gipfel.